Wir wurden von der IRU darüber informiert, dass die Europäische Kommission die lang erwarteten Fragen und Antworten (Q&A) betreffend der Rückkehr des Fahrzeugs veröffentlicht hat.
EU – Merkblätter der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) – „Lenk- und Ruhezeiten“ und „Entsendung von Fahrern“ in allen EU-Sprachen verfügbar.
Das Merkblatt „Entsandte Fahrer – kennen Sie Ihre Rechte und Pflichten“ enthält Informationen über das komplexe Thema der Entsendung von Arbeitnehmern, insbesondere von Fahrern.
EU – Sanktionen der Europäischen Union im Straßengüterverkehr gegenüber Russland und Belarus
In Russland sowie in Belarus niedergelassenen Kraftverkehrsunternehmen ist es verboten, im Gebiet der Union Güter auf der Straße einschließlich zu Zwecken der Durchfuhr zu befördern.
Europäische Union – Europäische Union – Neue mehrsprachige Entsendeplattform (Road Transport Posting Declaration Portal) ab sofort verfügbar
Neue mehrsprachige Entsendeplattform (Road Transport Posting Declaration Portal) ab sofort verfügbar
Europäische Union – Neue mehrsprachige Entsendeplattform (Road Transport Posting Declaration Portal) – ab dem 02. Februar 2022
Nach einem langjährigen Gesetzgebungsprozess hat sich die Europäische Union (Kommission, Rat, Parlament) Anfang Juli 2020 auf ein „Mobilitätspaket“ geeinigt, in dessen Rahmen auch eine lange und zum Teil sehr emotional diskutierte neue Richtlinie über die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehrssektor geschaffen wird.
Ergänzende Information: Omnibus-II-Verordnung – Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen – Bereich Straßenverkehr
Im EU-Amtsblatt vom 5. März 2021 wurde veröffentlicht, welche Staaten in Bezug auf die Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen von der in der Omnibus II-Verordnung vorgesehenen Möglichkeit des Opt-Out Gebrauch machen.
Kundmachung der Omnibus-II-Verordnung im EU-Amtsblatt – Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen
Die Omnibus-II-Verordnung zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf die anhaltende COVID-19-Krise hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen, der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts und für die Verlängerung bestimmter in der Verordnung (EU) 2020/698 vorgesehenen Zeiträume ist im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden.
Brief an Frau Kommissionspräsidentin von der Leyen bezüglich der Streichung der Ausnahmen für Euro VI-Lkw vom Nachtfahrverbot auf der Inntalautobahn ab 01. Januar 2021 / Euroklassenfahrverbot / Sektorales Fahrverbot/ Blockabfertigung
Nachstehend übermittlen wir Ihnen ein aktuelles Schreiben (2. Dezember 2020) der im „Arbeitskreis Alpentransit“ vertretenen Transportverbände (u.a. AISÖ) an die Kommissionspräsidentin von der Leyen bezüglich der Streichung der Ausnahmen für Euro VI-Lkw vom Nachtfahrverbot auf der Inntalautobahn ab 01. Januar 2021 / Euroklassenfahrverbot / Sektorales Fahrverbot / Blockabfertigung.
Die Streichung der Ausnahme für Euro VI-Lkw vom Nachtfahrverbot ist ein weiterer Schritt Tirols, den freien Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union zu beschränken. Euro VI-Lkw sind die aktuell modernsten und umweltfreundlichsten Fahrzeuge, die im Fernverkehr eingesetzt werden können.
Des Weiteren hat Tirol zum 01. Januar 2021 eine Verschärfung der „Euroklassenfahrverbote“ auf der Inntalautobahn beschlossen. Dies bedeutet, dass ab kommenden Jahr die bisher noch generell ausgenommenen Euro V-Lkw auch tagsüber nicht mehr durch Tirol fahren dürfen.
Der gemeinsame Brief wird ebenso an die EU Kommissare Thierry Breton (Binnenmarkt) und Adina Valean (Verkehr) gesendet.
AK Alpentransit – „Verschärfung Sektorales Fahrverbot zum 1. Januar 2020“ – Gemeinsames Schreiben an die EU Kommissare Valean und Breton
Aktuelles Schreiben (4. Juni 2020) der im Arbeitskreis Alpentransit vertretenen Transportverbände (u.a. AISÖ) an die EU Kommissare Thierry Breton (Binnenmarkt) und Adina Valean (Verkehr) zum Thema „Verschärfung des Sektoralen Fahrverbotes zum 1. Januar 2020“.
Gemeinsame Erklärung von IRU und EU-Kontrollorganen zur effizienten Kontrolle/Überprüfung von Straßenverkehrsvorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
Durch den Ausbruch der COVID-19 Pandemie und die dadurch erlassenen zahlreichen nationalen Notfallmaßnahmen und Ausnahmeregelungen im Straßenverkehr ist in Europa ein kompliziertes Flickwerk unterschiedlichster nationaler Vorschriften entstanden.