In Ungarn wurde mit Verordnung Nr. 722/2020. (XII. 31.) ein neues Registrierungssystem BIREG eingeführt.
Demnach müssen sich ab dem 1.1.2021 alle gebührenpflichtigen (ab 3,5 Tonnen) wie auch auf eigene Rechnung (firmenintern – ab 7,5 Tonnen) durchgeführten Warenbeförderungen und Personenbeförderungen bzw. in Ungarn getätigten Kabotage-Transporte vorläufig im öffentlich zugänglichen IT-System der Verkehrsbehörde (System für die vorläufige elektronische Genehmigungsregistrierung – BIREG) registrieren. Das System soll in Zukunft die Kontrolle jeglicher obligatorischen Transportdokumente aller Transportaufgaben in Echtzeit gewährleisten und dadurch stabile IT-Grundlagen für den Schutz des ungarischen Transportmarktes schaffen.
Nach Auskunft des Ministeriums für Innovation und Technologie, als zuständige Stelle, werden seitens der Behörden bis zum 31.1. bei Versäumnissen lediglich Verwarnungen erteilt. Zusätzlich soll bei falschen Registrierungen über die entsprechende richtige Vorgehensweise informiert werden und auch eine allgemeine Informationskampagne soll in dieser Zeit umgesetzt werden. Ab dem 1.2.2021 soll sanktioniert werden: das Strafmaß für eine fehlende BIREG-Registration liegt bei 800.000 HUF (ca. 2.200 EUR), sollte der Ent- oder Beladeplatz seinen Kontrollverpflichtungen nicht nachkommen, werden 300.000 HUF (ca. 830 EUR) fällig.
Allerdings ist die der Registrationspflicht zugrundeliegende Online Plattform derzeit noch nicht erreichbar und auch keine weiteren Details bekannt bzw. kann auch der entsprechende administrative Mehraufwand zur Zeit nicht abgeschätzt werden.
Da derzeit auch keine Informationen von zuständiger Stelle eingeholt werden können, muss die aktuelle Regelung so interpretiert werden, dass diese auch für Warenbeförderungen innerhalb der EU (bzw. Ungarn) gültig ist und neben Transportunternehmen auch bei LKW-Fahrten zu sonstigen Zwecken innerhalb eines Unternehmens notwendig ist.
Wir sind mit dem AWC Budapest in Kontakt und informieren umgehend, sobald neue Informationen zur Verfügung stehen!
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